Alexander Dobrindt (CSU) im virtuellen Gespräch mit der JDAV

München, 03. August 2021

Von Jakob Neumann

Gespräche mit Spitzenpolitiker*innen in Wahlkampfzeiten drehen sich oft um Geld. Da macht auch Alexander Dobrindt von der CSU keine Ausnahme. Die JDAV sprach mit dem ehemaligen Bundesverkehrsminister über die letzte Meile, schwarze Arbeitsplätze und warum ihm der Kohleausstieg zu langsam geht.

Der Wahlkreis von Alexander Dobrindt liegt ganz im Süden von Deutschland, in Weilheim. Das ist wichtig zu erwähnen, denn hier, am Fuße der Zugspitze, sieht Dobrindt seit 40 Jahren, wie der Gletscher kleiner wird. Deshalb, so der CSU-Politiker, ist er froh, dass sich die JDAV für den Natur- und Klimaschutz engagiert. Ein Polit-Profi wie Dobrindt verpasst dabei auch nicht die Chance, darauf hinzuweisen, dass die Bundesregierung – der seine Partei angehört – die Jugendverbände unterstützt, worüber er ebenfalls sehr froh ist.

Dobrindt loggt sich pünktlich zum Gespräch ein. Von der JDAV sind Anna Jankowski, stellvertretende Bundesjugendleiterin, Raoul Taschinski, stellvertretender Bundesjugendleiter und Daniel Sautter, Geschäftsführer der JDAV, dabei. Zwar liegt die DAV-Bundesgeschäftsstelle nur zwei Minuten Fußweg von der CSU-Landesleitung in München entfernt. Dobrindt ist aber heute in seinem Wahlkreis, deshalb findet das Treffen virtuell statt.

Natürlich ist auch Corona ein Thema, vor allem die Auswirkungen auf die Vereinsarbeit. Viele Menschen, die in Vereinen organisiert sind, freuen sich zwar, sich wieder sehen zu können. Aber die Mitglieder zu ehrenamtlichem Engagement zu bewegen, das ist doch oft etwas zäh. Diese Beobachtung haben sowohl die JDAV-Vertreter*innen als auch Dobrindt gemacht. Finanzielle Anreize für die Vereine, so Dobrindt, seien aber wichtig, um das Ehrenamt wieder etwas anzuschieben.

Nächstes Thema: Klimaschutz. Eines der ganz großen Themen, nicht nur für die JDAV. Dobrindt findet, man muss die richtige Balance finden zwischen der Klimafrage einerseits und sozialen und wirtschaftlichen Fragen andererseits. Nicht dass wirtschaftliche oder soziale Belange wichtiger seien. Breite Akzeptanz gäbe es aber nur, wenn auch soziale Fragen thematisiert werden. Außerdem, so Dobrindt, könnten wir ein ökologisches Vorbild für die ganze Welt sein. Das gehe aber nur, wenn wir uns dabei nicht wirtschaftlich ruinieren.

Ein Weg, Ökologie und Ökonomie in Einklang zu bringen, könne die Anrechnung internationalen Engagements sein. Dobrindt erklärt: In Afrika werden aktuell 400 neue Kohlekraftwerke gebaut. Das müsse nicht sein, schließlich gibt es modernere Technologien zur Energieerzeugung. Für unsere Industrie wäre es interessant, wenn dieses internationale Engagement in ihrer hiesigen CO2-Kalkulation berücksichtigt werde. Den Vorwurf, dass das nur eine Ausrede sei, sich vor Ort nicht engagieren zu müssen, lässt Dobrindt nicht gelten.

Dobrindts Wahlkreis Weilheim war, das kann man sich heute kaum noch vorstellen, eine Kohleabbauregion. „Schwarze Arbeitsplätze“ hießen die Jobs im Bergwerk. Als sich das nicht mehr rentiert hat, wurde die Wirtschaft grundlegend umgestaltet. Heute arbeiten allein 5.100 Menschen bei einem renommierten Pharmakonzern in Penzberg in „weißen Arbeitsplätzen“. Ein Vorbild für andere Regionen, die einen solchen Wandel bewältigen müssen, findet Dobrindt. Statt den Umbau hinauszuzögern, bis alle Beschäftigten in Rente gehen, müsse man den Menschen eine Alternative bieten und schneller aus der Kohleverstromung aussteigen.

Weiter geht’s mit der Mobilität, eines der „schwierigsten Themen“, vor allem was die Geschwindigkeit von Veränderungen angeht. Beispiel: Die Bahnstrecke München-Berlin. 1990 hat man begonnen, die Trasse zu planen, 2018 ging sie in Betrieb. Da sehe man, wie lange solche Projekte dauern. Dabei liegt das nicht unbedingt an der reinen Bauzeit, vielmehr seien „die Genehmigungsverfahren nun mal, wie sie sind.“ Ein ähnliches Problem sieht der ehemalige Bundesverkehrsminister bei der Radinfrastruktur. Oft hapere es an Eigentumsfragen, denn der Radweg muss ja auf dem Grundstück von irgendjemandem verlaufen und solche Verhandlungen dauern.

Zwar wird es nicht ohne den Individualverkehr gehen, aber „die Zugverbindung muss finanziell immer attraktiver sein“ als das Auto. In die Jugendbildungsstätte in Bad Hindelang geht es indes gar nicht ohne Auto. Dobrindt verspricht, sich das Thema anzuschauen. Genauso wie die Alpenkonvention, den Vertrag der Alpenanrainer zum Schutz und der nachhaltigen Entwicklung der Alpen, der zuletzt ein wenig an Schwung verloren hat.

45 Minuten waren für das Gespräch eingeplant, letztlich dauerte es eine Stunde und es hätte durchaus noch länger gehen können. An Gesprächsthemen – das ist nach dieser Videokonferenz klar – mangelt es nicht zwischen JDAV und CSU.